Gemeinderatssitzung 10.05.2022
icon.crdate23.05.2022
Bericht aus der Gemeinderatssitzung vom 10.05.2022
TOP 1: Bürger fragen
Von Seiten eines Bürgers wurden diverse Fragen bezüglich der Weiterentwicklung der gemeindlichen Struktur gestellt sowie Anregungen bezüglich der Dirt-Level-Track-Anlage und eines Waldlehrpfades gegeben. Bezüglich der Weiterentwicklung der gemeindlichen Struktur wurde von Seiten des Gemeinderates auf die Quartiersentwicklung und insbesondere auf die Bürgerwerkstatt verwiesen, welche noch im Juli stattfinden soll. Hier sei er herzlich eingeladen, daran mitzuwirken.
TOP 2: Netzdialog Netze-BW
Jahresbericht der Netze BW für die Gemeinde Westerstetten – was passiert im Stromnetz?
Als Stromnetzbetreiber ist die Netze BW mit den Gemeinden und Städten sehr stark verbunden. Eine partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen Netze BW und Kommunen ist besonders wichtig, um die Energiewende gemeinsam voranzubringen und eine sichere, zukunftsfähige Infrastruktur zu gewährleisten. Herr Müller von der Netze BW berichtete über die aktuelle Situation im Stromnetz und die Herausforderungen der Zukunft. Neben den betrieblichen Themen wie Versorgungssicherheit wurden die getätigten und geplanten Investitionen im Stromnetz in Westerstetten vorgestellt. Ebenso wurde die Entwicklung der erneuerbaren Energien vor Ort und die Entwicklung bzw. die Auswirkung der Energiewende und Elektromobilität auf die Stromnetze erläutert.
TOP 3: Bestätigung der Gesetzmäßigkeit der Haushaltssatzung 2022
Mit dem Schreiben vom 14.04.2022 bestätigt der Kommunal- und Prüfungsdienst des Landratsamtes Alb-Donau-Kreis die Gesetzmäßigkeit der vom Gemeinderat am 16.03.2022 beschlossenen Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2022. Der Haushaltserlass wurde dem Gemeinderat vorgelesen.
TOP 4: Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
Die bisherige Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit, welche am 29.01.1979 erlassen und am 15.05.2000 geändert wurde, soll durch eine neue Fassung ersetzt werden. Grund dafür sind die Höhen der Durchschnittssätze der Entschädigungen, die seit der Änderung 2000 nicht mehr angepasst wurden. Darunter fällt auch die Entschädigung der Gemeinderäte, welche in den Nachbargemeinden bei durchschnittlich 30,75 € liegt. Durch die neue Satzung für Westerstetten soll die Sitzungspauschale der Gemeinderäte von bisher 17,00 €/Sitzung auf 30,00 €/Sitzung erhöht werden.
Der Gemeinderat ist bei Einer Enthaltung dafür, die Sätze anzupassen. Man sei der Ansicht, dass man nach 22 Jahren die Entschädigung auf die heute üblichen Sätze anpassen dürfe.
TOP 5:Spenden 2020/2021
Der Gemeinderat muss jährlich über die Annahme von Spenden entscheiden. Die Spenden wurden dem Gemeinderat aufgelistet.
Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Annahme der Spenden.
TOP 6: Ersatzbeschaffung Spielgeräte Spielplatz Brunnenhalde + Lonetal
Nach der letzten TÜV-Prüfung der Spielplätze mussten einzelne Geräte gesperrt und abgebaut werden. Dies betrifft am Spielplatz Erlenweg den Turm mit Rutsche sowie die Doppelschaukel, im Lonetal den Spieleturm sowie die Schaukel und im Krähberg die Doppelschaukel.
Zur Ersatzbeschaffung am Spielplatz Erlenweg wurde gemeinsam mit Eltern ein neuer Multi-Turm aus Robinie mit Edelstahlrutsche sowie eine Schaukel aus Robinie, im Lonetal ein neuer Turm aus Robinie mit Edelstahlrutsche sowie einer Doppelschaukel aus Robinie und im Krähberg eine Doppelschaukel, ebenfalls aus Robinie ausgewählt. Die Lieferfristen betragen bei Spielplatzgeräten derzeit leider 6-8 Monate. Insgesamt fallen hierfür Kosten i.H.v. 25.000 € an. Im Haushalt sind hierfür bisher 10.000 € eingeplant.
Der Gemeinderat fasst nach einer ausführlichen Diskussion den Beschluss, die vorgeschlagenen Spielgeräte zu beschaffen. Es soll jedoch noch geprüft werden, ob einzelne Schaukeln durch Eigenreparatur nicht doch noch weiter genutzt werden könnte. Es wurde zugesichert, hier nochmals nachzufragen.
Ebenfalls beschloss der Gemeinderat einstimmig die überplanmäßigen Ausgaben i.H.v. 15.000 €.
TOP 7: Sonstiges
TOP 7.1 Zwischenstand Bürger-App
Zum 29. April wurde die App bereits 422 Mal runtergeladen. Insgesamt ist die Resonanz sehr positiv und es kommen regelmäßig Meldungen über die App rein.
TOP 6.2 Fragen aus dem Gemeinderat
Feuerstelle Steinhölzle
Aus dem Gemeinderat wird eine Erneuerung der Bänke sowie der Feuerstelle angeregt. Der VS gibt an, dass der Bauhof bereits neue Bänke hierfür fertigt und der neue Betonring bereits da sei.
Straßenmarkierung
Es wird nachgefragt, wann die Straßenmarkierungen zwischen Westerstetten und Vorderdenkental angebracht werden. Der VS erklärt, dass es in Baden-Württemberg nur wenige Firmen gebe, welche dies machen würden. Aufgrund der hohen Nachfrage würden erst mehrere Aufträge aus einer Region gesammelt und dann erledigt werden. Bei Bundesstraßen und Autobahnen würden dies die Straßenmeistereien selber machen.
Baugebiet Vorderdenkental
Es wird sich nach dem aktuellen Stand des Baugebiets in Vorderdenkental erkundigt. Der VS erklärt, dass der Vertrag nun bei der Notarin läge und dort noch die letzten Abklärungen zwischen der Fa. Granat und der Gemeinde laufen.
Ampel Hauptstraße
Es wird auf die defekte Ampel in der Hauptstraße aufmerksam gemacht. Diese schalte alle fünf Minuten auf Rot. Der VS gibt an, dass dies bereits am Vormittag an die Straßenmeisterei gemeldet wurde.
Vodafone-Ausfall
Aus dem Gemeinderat wird die Kommunikation der Gemeinde bezüglich des mehrtägigen Ausfalls des Vodafone-Netzes über die Homepage und insbesondere den Social Media Kanälen positiv hervorgehoben. Hier wäre umgehend von Seiten der Gemeinde informiert und eine Plattform für alle Betroffenen geschaffen worden.
Pumptrack
Bei der neuen Pumptrack wird vereinbart, dass man sich nach ein paar Wochen mit dem Bauausschuss vor Ort treffen werde um zu schauen, wo es Verbesserungspotenzial gibt. Erst nach ein paar Wochen intensiver Nutzung wisse man, wo noch was geändert werden könne.
Schulhof
Es wird sich nach dem Stand der Schulhofplanung erkundigt. Es wird angegeben, dass der Schulhof bis zum neuen Schuljahr fertig sein soll. Es mussten jedoch noch Änderungen wegen der Fluchtwege der Klassenzimmer gemacht werden. Die Firma Granat wird, sobald es möglich ist mit einem großen Bagger die Rohdungs- und Erdarbeiten vornehmen.