Sitzungsberichte: Gemeinde Westerstetten

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Westerstetten
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Gemeinderatssitzung vom 25.10.2022

Artikel vom 28.10.2022

TOP 1: Bürger fragen

Von Seiten der anwesenden Bürgerinnen und Bürger gab es keine Fragen.

 

TOP 2: Blutspenderehrung 2022

Es ist der Gemeinde eine besondere Ehre, Blutspender aus der Gemeinde zu würdigen und Ihnen einen großen Dank auszusprechen. Für das Jahr 2021/2022 können insgesamt 4 Blutspender geehrt werden.

Herr Bürgermeister Bourke betont nochmals die Wichtigkeit des Blutspendens für die Gesellschaft. Während der Pandemiezeit gab es weniger Blutspenden wie in den letzten Jahren. Umso wichtiger ist es, dass man jetzt Blut spenden geht.

In der Sitzung konnte Frau Martina Geis für 10 Blutspenden mit einer Urkunde geehrt und gedankt werden.

 

TOP 3: Straßenreparaturarbeiten 2023

Im Jahr 2022 wurden die jährlichen Straßenreparaturarbeiten (Schächte / Risse) begutachtet.

Im jährlichen Budget sind hierfür immer 30.000 € eingeplant. Bei der diesjährigen Kontrolle wurde eine Vielzahl von schadhaften Stellen und Abschnitten festgestellt. Es wurde beschlossen, die Reparaturarbeiten im Jahre 2022 nicht durchzuführen, sondern eine größere Ausschreibung für das Frühjahr 2023 vorzubereiten, um die Sanierungen 2022 + 2023 zu kombinieren. Die Kostenschätzung des Büros Wassermüller beläuft sich hierbei auf 137.100 € Brutto inkl. Honorar.

Die Maßnahmen sollen gemeinsam im Paket mit den Arbeiten im Höhenblick ausgeschrieben werden, um günstigere Angebote zu erhalten.  

Frau Müller vom Büro Wassermüller zeigt in einer Übersicht die schadhaften Stellen auf.

Es handelt sich hierbei um Asphaltsanierungsarbeiten, Rissesanierungen, Anpassungen + Austausch von Schachtabdeckungen und Entwässerungsrinnen sowie Pflasterflächen.

Im Rahmen des Starkregenrisikomanagements werden weiterhin insgesamt 16 Schächte komplett durch Meidrain-Starkregenschächte ausgetauscht.

Der Gemeinderat stellte hierzu zahlreiche Fragen und beschloss einstimmig die Ausschreibung der vorgestellten Sanierungsmaßnahmen im Paket mit den Glasfaserverlegungsarbeiten im Höhenblick.

 

TOP 4: Radweg L1170 Halzhausen-Westerstetten / Vergabe der Variantenprüfung

Im Rahmen der RadNetz-BW-Planung soll zwischen Halzhausen und Westerstetten der Radweg neu geplant werden. Hierbei sollen Variantenprüfungen vorgenommen werden (alte Trasse Ausbau oder komplett neue Trasse entlang der L1170 sowie Hauptstraße Westerstetten). Das Land Baden-Württemberg übernimmt sämtliche Planungs- sowie Baukosten. Der spätere Unterhalt obliegt den Gemeinden. Die federführende Planung wurde vom Land an die Gemeinde Lonsee gegeben.

Für die Objektplanung, Variantenprüfung sowie Vermessung wurden durch die Gemeinde Lonsee drei Angebote eingeholt. Hierbei hat das Ingenieurbüro Wassermüller mit einem Preis i.H.v. 19.191,86 € Brutto das günstigste Angebot abgegeben. Die Gemeinde Lonsee hat der Planung zugestimmt.

Herr Bürgermeister Bourke erläuterte nochmals die Hintergründe zur Planung und den von der Gemeinde favorisierten Verlauf entlang der L1170 sowie Hauptstraße.

Der Gemeinderat stellte hierzu Fragen.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Variantenprüfung zu beauftragen.

 

TOP 5:Angebot neue Eingangstüren / Kommunalgebäude Bahnhofstr. 22

Die Firma Erka aus Dornstadt wurde gebeten, ein Angebot für zwei neue Haupteingangstüren im Dienstgebäude Bahnhofstr. 22 abzugeben. Grund hierfür ist, dass die Holztüren in die Jahre gekommen und kaum gedämmt sind. Von Seiten der Fa. Erka wurde hierfür ein Angebot i.H.v. 10.200 € Brutto für beide Türen abgegeben.

Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Firma Erka mit der Bestellung und dem Einbau der beiden neuen Haupteingangstüren zu beauftragen.

 

TOP 6: Sonstiges

TOP 6.1: Bericht aus dem Steuerungskreis Quartier 2030

Vor einigen Wochen fand die Kinder- und Jugendwerkstatt statt. Die Veranstaltung war sehr gut besucht und es wurden zahlreiche Vorschläge gemacht und Wünsche seitens der Kinder und Jugendlichen geäußert. Ebenfalls ist eine Veranstaltung noch in diesem Jahr bezüglich „älter werden in Westerstetten“ geplant. Hierbei soll nochmals vertieft erarbeitet werden, welche Strukturen, Dienstleistungen und Einrichtungen hinsichtlich Senioren und in dem Zusammenhang auch altersgerechtem Wohnen in Zukunft gebraucht werden.

Der Gemeinderat wird in seiner Klausurtagung Ende Januar die Ergebnisse aus den Veranstaltungen besprechen und die weitere Vorgehensweise beraten. 

 

TOP 6.2: Fragen aus dem Gemeinderat

Regio-S-Bahn: Aus dem Gemeinderat wurde nachgefragt, inwiefern die Gemeinde an den Planungen des Regionalverbandes Regio-S-Bahn Donau-Iller beteiligt ist. Bürgermeister Bourke gab an, dass die Gemeinde dem Verein beigetreten sei und laufend informiert wird. Ziel soll es sein, nach Inbetriebnahme der Neubaustrecke ein S-Bahn-Netz mit einer stündlichen Taktung von und nach Ulm auf der bisherigen Trasse im Alb-Donau-Kreis sowie Kreis Neu-Ulm aufzubauen. Die Planungen hierzu laufen bereits und es sieht danach aus, als würde dies auch innerhalb der nächsten Jahre gelingen.

 

Gewerbeschau 2023: Es wurde angeregt, 2023 wieder eine Gewerbeschau stattfinden zu lassen.

Hierbei solle zunächst bei den Gewerbetreibenden abgefragt werden, ob Interesse an einer Teilnahme besteht. Herr Bourke sagte zu, dies bei den Gewerbetreibenden abzufragen.