Wahlen: Gemeinde Westerstetten

Die Wahlperiode des am 13. März 2016 gewählten 16. Landtags von Baden-Württemberg endet regulär am 30. April 2021. Die Neuwahl des 17. Landtags muss vor Ablauf der aktuellen Wahlperiode stattfinden. Die Landesregierung hat daher Sonntag, den 14. März 2021, als Wahltag für die Wahl zum 17. Landtag von Baden-Württemberg bestimmt. Information und interessante Fakten finden Sie auf der Homepage der Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg.

Änderungen bei der Landtagswahl 2021

Auf Grund der aktuellen Corona-Pandemie müssen auch bei der Organisation und Durchführung der Wahl Hygienestandards eingehalten werden. So muss z.B. der Mindestabstand konsequent eingehalten werden. Dies gilt sowohl für den Wahlzeitraum bis 18.00 Uhr, wie auch anschließend die Auszählung. Da dies in unseren Wahllokalen im "Rathaus" und der "Ulmer Straße 20" auf Grund der Größe kaum möglich ist, haben wir uns dazu entschieden, ein einheitliches Wahllokal für die gesamte Gemeinde in der Lonetalhalle Westerstetten einzurichten. So stellen wir sicher, dass jederzeit der Mindestabstand gewährleistet werden kann und dass ausreichend Wahlkabinen zur Verfügung stehen, um Warteschlangen zu vermeiden.

Ergebnis

Am Wahlabend finden Sie hier das Ergebnis der Landtagswahl in Westerstetten.

Wahlbenachrichtigungsbrief

Für die Landtagswahl 2021 werden die Wahlbenachrichtigungsbriefe Ende Januar/Anfang Februar ausgetragen.

Briefwahlunterlagen

Briefwahlunterlagen müssen persönlich oder schriftlich beantragt werden. Als Antragsformular kann die Rückseite der Wahlbenachrichtigung verwendet werden. Ein Antrag kann selbstverständlich auch formlos gestellt werden. Bitte geben Sie dann folgende Daten an:

• Familiennamen
• Vornamen
• Geburtsdatum
• Anschrift
• soweit aus der Wahlbenachrichtigungskarte bekannt: die Wähler- und Wahlbezirksnummer

Senden Sie den Antrag bitte an:
Rathaus Westerstetten
Wahlamt
Kirchstraße 3
89198 Westerstetten
Faxnummer: 07348 9560-13
E-Mail schreiben

• Telefonische Anträge sind nicht möglich.
• Sie haben auch die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen online zu beantragen.

Die Verwendung des Online-Antrags ist nur bei Vorliegen der Wahlbenachrichtigung möglich. Bitte beachten Sie: Aus technischen Gründen besteht die Möglichkeit des Online-Antrags nur bis Donnerstag, 11. März 2021, 12:00 Uhr.

Achtung:

Die Briefwahlunterlagen müssen bis spätestens Sonntag, 14. März 2021, 18:00 Uhr, beim Wahlamt (Bürgermeisteramt Westerstetten) eingegangen sein bzw. in den dortigen Briefkasten eingeworfen werden. Denken Sie daher bitte an eine rechtzeitige Absendung der ausgefüllten Briefwahlunterlagen per Post.

Bekanntmachungen:

Gemeindeblatt Westerstetten vom 05.02.2021:

• Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Landtag am 14. März 2021 (PDF-Datei)

Im Jahr 2019 finden die Kommunalwahlen und die Europawahl statt.

Termin ist Sonntag, der 26. Mai 2019.

• Gemeindeergebnis Europawahl (PDF-Datei); aufgeteilt auf einzelne Wahlbezirke (PDF-Datei)
• Gemeindeergebnis Kreistagswahl (PDF-Datei); aufgeteilt auf einzelne Wahlbezirke (PDF-Datei)
• Ergebnis Gemeinderatswahl (PDF-Datei); aufgeteilt auf einzelne Wahlbezirke (PDF-Datei)

Bei der Europawahl werden dieses Jahr zum neunten Mal die Abgeordneten für das Europäische Parlament gewählt. Weitere Informationen erhalten Sie auf der Homepage.

Auf der Seite des Bundeswahlleiters finden Sie auch die notwendigen Formulare, wenn Sie:

• als Deutscher im Ausland leben und in Deutschland wählen möchten.
• Unionsbürger sind und in Deutschland wählen möchten.
• Unionsbürger sind und in Deutschland nicht wählen möchten.

Die Kommunalwahlen teilen sich auf in die Kreistagswahl und Gemeinderatswahl. Informationen zur Kreistagswahl erhalten Sie über das Landratsamt Alb-Donau-Kreis.

In Westerstetten sind 10 Gemeinderäte zu wählen. Jeder Bürger ab 16 ist wahlberechtigt.

Wahlbenachrichtigungsbrief

Für die Kommunal- und Europawahl 2019 werden die Wahlbenachrichtigungsbriefe bis zum 05. Mai 2019 ausgetragen. Wer bis zum 05. Mai 2019 keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber meint, wahlberechtigt zu sein, sollte sich beim Wahlamt, Rathaus Westerstetten unter Telefonnummer: 07348 9560-12 erkundigen, ob er/sie in das Wählerverzeichnis eingetragen ist.

Übersendung der Stimmzettel

Im Gegensatz zu den anderen Wahlen erhalten die Wahlberechtigten bei den Kommunalwahlen die Stimmzettel vorab nach Hause geschickt. So kann der Wähler in Ruhe die Stimmzettel ausfüllen und am Wahltag ausgefüllt mit ins Wahllokal bringen. Dort erhält er den entsprechenden Umschlag für die Urnenwahl und den Stimmzettel für die Europawahl. Sollten Sie keine Unterlagen erhalten haben, obwohl Sie Ihrer Meinung nach wahlberechtigt sind, wenden Sie sich bitte an das Wahlamt Telefonnummer: 07348 9560-12. Sollten Sie am Wahltag nicht in das Wahllokal kommen können, beantragen Sie bitte Briefwahl.

Briefwahlunterlagen

Briefwahlunterlagen können erst an Sie verschickt werden, wenn die Stimmzettel aller drei Wahlen bei uns vorliegen. Dies wird voraussichtlich ab 01. Mai der Fall sein. Briefwahlunterlagen müssen schriftlich beantragt werden. Als Antragsformular kann die Rückseite der Wahlbenachrichtigung verwendet werden.

Ein Antrag kann selbstverständlich auch formlos gestellt werden. Bitte geben Sie dann folgende Daten an: Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum, Anschrift, soweit aus der Wahlbenachrichtigungskarte bekannt: die Wähler- und Wahlbezirksnummer

Senden Sie den Antrag bitte an:
Rathaus Westerstetten
Wahlamt
Kirchstraße 3
89198 Westerstetten
Faxnummer: 07348 9560-13
E-Mail schreiben

• Telefonische Anträge sind nicht möglich.

Die Verwendung des Online-Antrags ist nur bei Vorliegen der Wahlbenachrichtigung möglich. Bitte beachten Sie: Aus technischen Gründen besteht die Möglichkeit des Online-Antrags nur bis Donnerstag, 23. Mai 2019, 12:00 Uhr.

Achtung:

Die Briefwahlunterlagen müssen bis spätestens Sonntag, 26. Mai 2019, 18:00 Uhr, beim Wahlamt (entsprechende Anschrift siehe Briefwahlunterlagen) eingegangen sein bzw. in den dortigen Briefkasten eingeworfen werden. Denken Sie daher bitte an eine rechtzeitige Absendung der ausgefüllten Briefwahlunterlagen per Post.

Bekanntmachungen:

• Bekanntmachung der Wahl des Gemeinderats (PDF-Datei)
• Bekanntmachung der Wahl des Kreistags (PDF-Datei)
• Bekanntmachung der Wahlvorschläge Gemeinderatswahl (PDF-Datei)
• Bekanntmachung der Wahlvorschläge Kreistagswahl (PDF-Datei)
• Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht Kommunal- und Europawahl (PDF-Datei)
• Bekanntmachung zur Durchführung der Kommunal- und Europawahl (PDF-Datei)

Informationen und öffentliche Bekanntmachungen zur Bürgermeisterwahl am 02. Dezember 2018

• Ergebnis vom 16.12.2018 (PDF-Datei)
• Ergebnis vom 02.12.2018 (PDF-Datei)

Hier können Sie online Briefwahl beantragen (bis Donnerstag 13.12.2018, 12:00 Uhr)

Neuwahl am 16.12.2018

Hinweise zur Neuwahl
Nachdem am 02.12.2018 kein Bewerber mehr als 50 % der gültigen Stimmen erhalten hat, findet am 16.12.2018 eine Neuwahl statt.

Beachten Sie dazu bitte folgendes:

1. Wahlbenachrichtigung
Am ersten Wahlsonntag haben Sie im Wahllokal Ihre Wahlbenachrichtigung zurückerhalten. Diese Wahlbenachrichtigung gilt auch für die Neuwahl am 16.12.2018. Es werden keine neuen Wahlbenachrichtigungen verschickt. Wenn Sie Ihre Benachrichtigung nicht mehr finden bzw. weggeworfen haben, können Sie auch ohne Wahlbenachrichtigung wählen. Bringen Sie in diesem Fall unbedingt Ihren Personalausweis zur Wahl mit.

2. Briefwahl
Wenn Sie bereits beim ersten Wahlgang Briefwahl beantragt und auf diesem Antrag auch den Antrag für die Neuwahl angekreuzt haben, erhalten Sie automatisch in der Woche vor der Wahl Briefwahlunterlagen zugestellt. Der Termin hängt von der Fertigstellung und Auslieferung der neuen Stimmzettel ab, vermutlich jedoch ab 11.12.2018. Wenn Sie für die Neuwahl am 16.12.2018 noch Briefwahl beantragen müssen, haben Sie folgende Möglichkeiten:

1. Durch persönliche Vorsprache auf dem Bürgermeisteramt.
2. Mit dem auf der Rückseite des Wahlbenachrichtigungsschreibens aufgedruckten Antrag. Diesen können Sie uns in den Briefkasten einwerfen oder per Fax schicken.
3. Auch eine Beantragung per E-Mail ist – unter Angabe des Wahlbezirks und der Wählernummer – möglich. Sollten Sie die Wählernummer/Wahlbezirksnummer nicht mehr zur Hand haben, geben Sie bitte Ihre vollständigen Daten mit Name, Adresse und Geburtsdatum an.

Alternativ besteht die Möglichkeit, den Antrag online im Internet zu stellen. Auf der gemeindlichen Homepage befindet sich ein entsprechender Link. Alternativ können Sie den auf der Wahlbenachrichtigung aufgedruckten QR-Code scannen und gelangen direkt zur Wahlscheinbeantragung. Für die Beantragung müssen Sie lediglich Ihre Wahlbenachrichtigung zur Hand haben.

Beachten Sie bei der Beantragung bitte auch die Postlaufzeiten.

Am Freitag, 14.12.2018 kann bis 18:00 Uhr noch Briefwahl beim Bürgermeisteramt Westerstetten beantragt werden. Sollte Ihnen ein bereits beantragter Wahlschein nicht zugegangen sein, kann bis Samstag 15.12., 12:00 Uhr ein neuer Wahlschein ausgestellt werden. Im Falle einer nachweislich plötzlichen Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraums nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch am Wahlsonntag bis 15:00 Uhr gestellt werden. In beiden Fällen wenden Sie sich bitte an Mobiltelefon: 0179 4392394.

Wichtig für die Teilnahme an der Briefwahl ist in jedem Falle die rechtzeitige Rücksendung Ihres Wahlbriefes. Dieser muss spätestens am Wahltag, 16.12.2018, bis 18:00 Uhr beim:

Rathaus Westerstetten
Kirchstraße 3

eingegangen sein. Bei Versand bitte die üblichen Postlaufzeiten einkalkulieren. Für Rückfragen erreichen Sie uns unter Telefonnummer: 07348 9560-12.

• Bekanntmachung der für die Neuwahl zugelassenen Bewerber (PDF-Datei)

Am Sonntag, 02. Dezember 2018 findet die Bürgermeisterwahl statt, eine eventuelle Neuwahl am Sonntag, 16. Dezember 2018.

Die Bürgermeister werden direkt vom Volk gewählt. Die Wahl findet bei Ablauf der Amtszeit (nach acht Jahren) oder Eintritt des Amtsinhabers in den Ruhestand frühestens drei Monate und spätestens einen Monat vor Freiwerden der Stelle statt, in anderen Fällen (zum Beispiel bei Krankheit oder Tod) spätestens drei Monate nach Freiwerden der Stelle. Den Wahltag bestimmt der Gemeinderat. Die Stelle wird spätestens zwei Monate vor dem Wahltag öffentlich ausgeschrieben. Wahlberechtigt sind die Bürger der Gemeinde. Bürger einer Gemeinde sind alle Deutschen und alle Staatsangehörigen eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union, die das 16. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten in der Gemeinde ihre Hauptwohnung haben.

Wählbar zum Bürgermeister sind Deutsche und Unionsbürger, die in Deutschland wohnen. Die Bewerberinnen und Bewerber müssen das 25 Lebensjahr., dürfen aber noch nicht das 68. Lebensjahr vollendet haben. Sie müssen die Gewähr dafür bieten, dass sie jederzeit für die freiheitlich demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintreten und dürfen nicht nach § 46 Abs. 2 der Gemeindeordnung von der Wählbarkeit ausgeschlossen sein.

Jeder Wahlberechtigte hat eine Stimme. Gewählt ist, wer mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen erhalten hat. Entfällt auf keinen Bewerber mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen, findet frühestens am zweiten und spätestens am vierten Sonntag nach der Wahl eine Neuwahl statt. Bei der Neuwahl entscheidet die höchste Stimmenzahl.

Die Kandidatenvorstellung findet am Donnerstag, 22. November 2018 um 19:30 Uhr in der Lonetalhalle statt!

Informationen zum Wahlscheinantrag:

Die Wahlbenachrichtigungen werden bis spätestens 09.11.2018 ausgetragen.

Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung finden Sie den Wahlscheinantrag. Wenn Sie am Wahlsonntag nicht persönlich zur Wahl gehen können, füllen Sie den Wahlscheinantrag aus und senden Sie uns diesen zurück. Sie erhalten dann von uns die Unterlagen für die Briefwahl. Diese können erst ausgegeben werden, wenn die Stimmzettel gedruckt sind (voraussichtlich Ende KW 46). Schicken Sie uns die Wahlbriefe unbedingt rechtzeitig zurück. Diese müssen am Wahltag bis spätestens 18:00 Uhr auf dem Bürgermeisteramt Westerstetten eingehen.

Sie können Ihren Wahlscheinantrag hier auch online stellen. Halten Sie dazu bitte Ihre Wahlbenachrichtigung bereit.

Bekanntmachungen:

• Wahlbekanntmachung (PDF-Datei)
• Bekanntmachung über das Recht der Einsicht/Erteilung von Wahlscheinen (PDF-Datei)
• Bekanntmachung der zugelassenen Bewerbungen (PDF-Datei)
• Bekanntmachung zur Durchführung der Wahl (PDF-Datei)