Suche: Gemeinde Westerstetten

Datensätzen mit den Angaben zu den Erhebungsmerk-malen werden diese Hilfsmerkmale nach Abschluss der Überprüfung der Erhebungs- und Hilfs-merkmale auf ihre Schlüssigkeit und Vollständigkeit gelöscht. Angaben[mehr]

Haushaltsplan bis zum Betrag von 10.000 Euro im Einzelfall; 2.2 die Zustimmung zu überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben bis zu 5.000 Euro im Einzelfall; 2.3 die Ernennung, Einstellung und Entlassung [...] an einzeln ausgewiesenen Freigebigkeitsleistungen bis zu 3.000 Euro im Einzelfall; 2.6 die Stundung von Forderungen im Einzelfall, 2.6.1 bis zu 3 Monaten in unbeschränkter Höhe, 2.6.2 über 3 Monate bis [...] bis zu 5.000 Euro im Einzelfall; 2.9 Verträge über die Nutzung von Grundstücken oder beweglichem Vermögen bis zu einem jährlichen Miet- oder Pachtwert von 8.000 Euro im Einzelfall. 2.10 die Veräußerung[mehr]

des § 7 dieser Benutzungsordnung maßgebend. (4) Die tägliche Benutzungszeit für die Halle endet spätestens um 23.00 Uhr. Ausnahmen bedürfen der Zustimmung der Gemeindeverwaltung. (5) Gemeindliche Veran [...] Verschmutzungen nicht eine Nassreinigung verlangt. Die Übergabe nach einer Abendveranstaltung muss spätestens am nächsten Tag um 10.00 Uhr erfolgen. Bei nicht ordnungsgemäßer Reinigung ist die Gemeinde We [...] Benutzer die Kosten für die Ersatzbeschaffung zu tragen. (3) Nicht verbrauchte Lebensmittel sind spätestens am nächsten Vormittag nach Abschluss der Veranstaltung abzuholen. (4) Bei Benutzung der Küche ist[mehr]

und Veränderung eines Grabmals 15,00 € 1.2 Zulassung von gewerbsmäßigen Grabmalaufstellungen 1.21 Einzelfall 12,00 € 1.22 Befristete Zulassung 50,00 € 1.3 Zulassung zur gewerbsmäßigen Grabpflege 15,00 € 1[mehr]

fachkundig, leistungsfähig und zuverlässig sind. Die Gemeinde kann für die Prüfung der Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit geeignete Nachweise verlangen, insbesondere, dass die Voraussetzungen [...] sind. 2 (3) Totengedenkfeiern auf dem Friedhof bedürfen der Zustimmung der Gemeinde. Sie sind spätestens 4 Tage vorher anzumelden. § 4 Gewerbliche Betätigung auf dem Friedhof (1) Bildhauer, Steinmetze [...] des Grabmals im Maßstab 1:10 zweifach beizufügen. Dabei sind das zu verwendende Material, seine Bearbeitung, der Inhalt und die Anordnung der Schrift, der Ornamente und Symbole sowie die Fundamentierung[mehr]

Personen mit besonderen Fähigkeiten und Kenntnissen (§ 11 Abs. 4 FwG) kann der Feuerwehrausschuss im Einzelfall die Aufnahme abweichend von Absatz 1 regeln sowie Ausnahmen von der Beendigung des ehrenamtlichen [...] vorher anzuzeigen und eine Dienstverhinderung bei ihrem Vorgesetzten vor dem Dienstbeginn zu melden, spätestens jedoch am folgenden Tage die Gründe hierfür zu nennen. (7) Aus beruflichen, gesundheitlichen oder [...] mindestens ein Drittel der Mitglieder verlangt. Die Einladung mit der Tagesordnung soll den Mitgliedern spätestens drei Tage vor der Sitzung zugehen. Der Feuerwehrausschuss ist beschlussfähig, wenn mindestens die[mehr]

der ersten und Beginn der zweiten Tätigkeit zugerechnet werden. (2) Die Entschädigung wird im Einzelfall nach dem tatsächlichen, notwendigerweise für die Dienstverrichtung entstandenen Zeitaufwand berechnet[mehr]

zu beantragen. § 19 Überprüfung der Anlage des Anschlussnehmers (1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Anlage des Anschlussnehmers vor und nach ihrer Inbe- triebsetzung zu überprüfen. Sie hat den Anschlussnehmer [...] lers der Wasserzinsberech- nung zugrunde zu legen. § 22 Nachprüfung von Messeinrichtungen (1) Der Wasserabnehmer kann jederzeit die Nachprüfung der Messeinrichtung durch eine Eichbehörde oder eine staatlich [...] Stellt der Wasserabnehmer den Antrag auf Prüfung nicht bei der Gemeinde, so hat er diese vor Antragstellung zu be- nachrichtigen. (2) Die Kosten der Prüfung fallen der Gemeinde zur Last, falls die Abweichung[mehr]

Die Gemeinde stellt auf Anforderung einen Anzeigevordruck zur Verfügung. Unbeschadet amtlicher Nachprüfung wird aus dieser Anzeige die Berechnungsfläche ermittelt. (5) Änderungen der nach Abs. 4 erforderlichen[mehr]

vorhanden, sind diese bei der Gemeinde unter Angabe des Zähler- standes und eines Nachweises über die Eichung des Zählers innerhalb von 2 Wochen anzuzeigen. II. Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tage nach[mehr]